…AUS DER PHILIPPINISCHEN PRESSE

 

PRESSESCHAU VON HEIKO ECKARD

Montag, den 06. November 2017 

 

Schweinetopf… – …ist eine etwas laxe, aber meiner Meinung nach griffigere Uebersetzung des “pork barrel ~ Schweinefleischfass”, das ja auch nur eine populaere Umschreibung fuer den PDAF (Public Development Assistance Fund) war. Nehmen wir mal ohne Hintergedanken an, dass der gedacht war, gute Dinge auf kurzem Wege zu tun, also ohne erst ein Gesetz fuer eine Geld-Ausgabe zu machen, so war diese “Abkuerzung des Rechtsweges” dann doch zu verfuehrerisch, um nicht zu Partei- oder Privat-Zwecken missbraucht zu werden, wie sich zeigte. Der “pork barrel scam ~ Schweinetopf-Skandal”, vorangetrieben durch Veroeffentlichungen des “Inquirer”, brachte dies an’s Licht, und im November 2013 fand PDAF sein Ende, als er vom Obersten Gericht als verfassungswidrig erkannt wurde.

Eine der Hauptfiguren des Skandals war Janet Lim-Napoles, die in einem Wirrwarr von Schein-Firmen und -Projekten Gelder managte, die dann an ueber 100 Abgeordnete, 2 Kabinetts-Mitglieder und ueber 20 ehemalige oder sitzende Senatoren gingen. Interessanterweise leiteten NBI (National Bureau of Investigation) und die damalige Justiz-Ministerin Leila de Lima Verfahren nur gegen Napoles, die Senatoren Ramon “Bong” Revilla, Juan Ponce Enrile, Jinggoy Estrada sowie 5 ehemalige Abgeordnete ein, wobei man den Eindruck hatte, dass Mitglieder ihrer Partei geschont wurden. In dem Zusammenhang ist interessant, dass aus diesem PDAF der damalige Senats-Praesident Franklin Drilon Gelder an die Senatoren verteilte, die fuer die Amtsenthebung des Obersten Richters Renato Corona gestimmt hatten. Drilon bestaetigte die verteilten Gelder, wies aber zurueck, dass es dabei um Bestechung ging.

Soweit die Vorgeschichte gemaesz “Wikipedia”.

Aktuell berichtet “PhilStar” heute, dass laut Justiz-Minister Vitaliano Aguirre das NBI nun gegen die Senatoren Franklin Drilon und Antonio Trillanes ermittelt. Mehr wollte Aguirre nicht verraten. Trillanes bezeichnete das als reine Propaganda und textete: “Wenn ich wirklich irgendetwas Illegales mit PDAF zu tun haette, dann haetten sie schon letztes Jahr gegen mich Anklage erhoben.”

Dass es nun erst kommt, mag ja daran liegen, dass Anwalt Greco Belgica sich als Zeuge bisher zurueck gehalten hat, und dass die Hauptfigur Napoles nicht alles sagen mochte, solange es eine Justiz-Ministerin de Lima gab. Denn in Richtung der nun inhaftierten Senatorin Leila de Lima gebe es auch Hinweise, die aber erst ausgearbeitet werden muessen – deutete Aguirre an. Und Napoles hat dem Justiz-Minister gegenueber Bereitschaft gezeigt, ein “Jetzt-sag-ich-Alles”-Affidavit zu unterzeichnen.

Wir werden sehen, was dabei rauskommt.

Gemaesz “Wikipedia”, “PhilStar” u.a.

 

 

Mein Name ist Heiko Eckard. Ich wurde 1946 in Werries – Deutschland – geboren, besuchte das Neusprachliche Gymnasium in Hamm, studierte Philosophie und Mathematik in Münster und arbeitete als Programmierer in München, Nürnberg und Fürth. Nach meiner Pensionierung ging ich 2011 mit meiner Frau Ofelia Villaflores Eckard in ihre Heimat, General Santos City – Philippinen. Auf dieser Seite beschreibe ich, was mir aus der philippinischen Presse ins Auge sticht.