NTC geht gegen den Verkauf von illegalen Text-Blaster-Maschinen vor
Die Nationale Telekommunikationskommission (NTC) wies die Social-Media-Plattformen Facebook Marketplace, Shopee und Lazada an, am 27. Oktober vor der Kommission zu erscheinen und schriftlich zu erklären, warum sie nicht für den Verkauf illegaler Textblaster auf ihren Online-Shopping-Plattformen haftbar gemacht werden sollten.
Die Kommission hat die Einfuhr, die Herstellung und den Verkauf/Vertrieb von Text-Blaster-Maschinen und ähnlichen Geräten, die auf den Online-Shopping-Plattformen der drei Unternehmen gefunden wurden, nicht genehmigt.
„Jeder Verkauf solcher Geräte scheint gegen das Gesetz 3846 des Funksteuerungsgesetzes in seiner geänderten Fassung und gegen verschiedene Vorschriften und Regelungen zu verstoßen, z.B. NTC Memorandum Order 01-02-2013 mit dem Titel „Prohibition of Portable Cellular Mobile Repeater and Portable Cellsite Equipment“ (Verbot von tragbaren Mobilfunk-Repeatern und tragbaren Mobilfunkgeräten), so die NTC in einer von NTC-Kommissar Gamaliel Cordoba und seinen Stellvertretern Edgardo Cabarios und Delilah Deles unterzeichneten Anordnung, die an Facebook Marketplace, Shopee und Lazada geschickt wurde.
Die Textblaster können 100.000 Texte pro Stunde verschicken. Nur der Nationale Rat für Katastrophenvorsorge und -management und andere autorisierte staatliche Stellen sind in Notfällen von der Verwendung dieser Geräte ausgenommen.
„In Anbetracht dessen wird Ihr Unternehmen hiermit angewiesen, als Beklagter am 27. Oktober 2021 um 10:00 Uhr vor dieser Kommission zu erscheinen und innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt dieser Anordnung schriftlich zu erklären, warum es nicht für diese Verstöße haftbar gemacht werden sollte und die verletzenden Produkte/Ausrüstungen dem Verfall zu unterwerfen“, so die NTC.
Die Kommission fügte hinzu, dass das Versäumnis der drei Unternehmen, innerhalb der ihnen gesetzten Frist zu antworten, als Verzicht auf ihr Recht auf Anhörung angesehen wird, wobei die NTC ein Urteil nach Maßgabe des Gesetzes und der Beweise fällen wird.
„Nach Erhalt dieser Verfügung werden die Beklagten hiermit angewiesen, den Verkauf der oben genannten und ähnlicher Geräte, die von der Kommission reguliert werden, einzustellen und zu unterlassen“, heißt es in der Verfügung weiter.
Letzte Woche wies die NTC ihre Leiterin der Regulierungsabteilung, Imelda R. Walcien, an, einen „Emergency Alert“ zu untersuchen, bei dem möglicherweise eine illegale Textblaster-Maschine in einer SMS verwendet wurde, die eine Nachricht anzeigte, die für einen der Präsidentschaftskandidaten warb.
Quelle: Daily Tribune
