Panelo an DoTr-Beamte: In Form bringen oder verschwinden
Einige Behörden haben auf der Zielstrecke der Amtszeit des Präsidenten schon ihre eigenen Vorstellungen und preschen mit Geldmacherei-Projekten nach vorne. Präsident Rodrigo Duterte in Malacanag ist sichtlch verärgert und läßt die betroffenen Behörden es durch seinen Rechtsberater Panelo laut und deutlich verkünden.
Der leitende Rechtsberater des Präsidenten, Salvador Panelo, hat den Verkehrsminister Arthur Tugade und andere Beamte des Verkehrsministeriums (DoTr) für ihre Untätigkeit in der Kontroverse um das Motor Vehicle Inspection System (MVIS) kritisiert.
Panelo sagte in seiner Kommentarsendung „Counterpoint“, dass Tugade die Probleme, die sich aus den neuen Richtlinien ergeben, die von den dem DoTr angeschlossenen Agenturen umgesetzt werden, auf seiner Ebene hätte ansprechen sollen, um Präsident Rodrigo Duterte nicht zu belasten.
Er ermahnte die Beamten des Transportwesens, sich zu bessern oder zu verschwinden.
„Pwede ba ayusin ninyo? You better shape up or ship out. Dadagdag pa kayo sa problema ni Presidente (Können Sie es besser machen? You better shape up or ship out. Sie sind eine zusätzliche Belastung für den Präsidenten),“ sagte er.
Duterte verschob die Einführung des MVIS, nachdem die Politik einen öffentlichen Aufruhr ausgelöst hatte. Gruppen und einige Regierungsbeamte hinterfragten den Prozess und die hohen Gebühren für die Fahrzeugregistrierung.
Malacañang stellte später klar, dass Autofahrer ihre Fahrzeuge bei der Registrierung immer noch einer Inspektion unterziehen müssen, aber die Inspektionsgebühren werden auf Anordnung des Präsidenten nicht erhöht.
Unter dem neuen MVIS wird die Überprüfung der Verkehrstauglichkeit von Fahrzeugen vor der Registrierung durch das Land Transportation Office (LTO) von privaten Kfz-Prüfstellen durchgeführt. Zuvor war für die Zulassung eines Fahrzeugs nur eine Emissionsprüfbescheinigung von privaten Emissionsprüfstellen erforderlich.
Panelo schlug auch den Chef der LTO, Edgar Galvante, wegen seiner angeblich „falschen“ Aussagen in der Senatsanhörung zu diesem Thema, obwohl er nicht spezifizierte, auf welche von Galvantes Aussagen er sich bezog.
„Sie gaben die falschen Antworten, die Leute lachten über Sie und kritisierten Sie und natürlich wurde auch die Regierung kritisiert,“ sagte er.
Quelle: Manila Times
