…aus der philippinischen Presse

 

 

PRESSESCHAU VON HEIKO ECKARD

Dienstag, den 04. Juni 2019

(zum Bild: Der Kolumnist Yen Makabenta)

 

Hartnaeckig oder verbohrt? – Der Kolumnist der “Times”, Yen Makabenta, ist ein intelligenter Mensch, den ich mit Vergnuegen lese, wenn auch nicht immer. Manchmal verbeiszt er sich in Themen, die ich im x-ten Aufguss nicht mehr sehen kann, wie z. B, die “Erderwaermung”. Der Begriff ist inzwischen out, man spricht vom “Klimawandel”, und auszer schwedischen Schuelerinnen ist sich keiner mehr sicher, ob der allein von Menschenhand verursacht wurde, und ob schon beschlossene Masznahmen “zielfuehrend” oder blosz “ruinoes” sind. Wie auch immer – mit Makabentas Skepsis gegenueber der “Alleinschuld des Menschen” lag er wohl nicht ganz daneben, und so sollte man ein Auge auf ihn haben.

Makabentas neuestes Thema ist seit dem 16. Mai die Amtszeit der Senatoren. In der Verfassung steht klipp und klar “No Senator shall serve for more than two consecutive terms.” Der Weichmacher darin ist das “consecutive ~ aufeinanderfolgend”. Man kann das so verstehen – und so versteht es Makabenta – man kann einmal wiedergewaehlt werden, und dann ist Schluss. Man kann es aber auch so verstehen, dass man durchaus wieder gewaehlt werden kann, wenn man dazwischen eine Auszeit hat und dann erneut antritt. Diese Ansicht vertrat auch das Oberste Gericht am 12. November 2002 in Sachen “Socrates vs Comelec” in einem von Richter Antonio Carpio verfassten Urteil. Es ging da um die Wahl zum Buergermeister von Puerto Princesa, wo Edward Hagedorn nach drei Amtszeiten aufgrund einer Unterbrechung wiedergewaehlt wurde – nur drei “aufeinanderfolgende” Amtszeiten sind zulaessig – und die Klage des Kandidaten Dennis Socrates wurde verworfen.

Dieses Thema kocht Makabenta wieder auf, und es haette durchaus Folgen fuer den Senat. Die wieder gewaehlten Senatoren Pia Cayetano, Lito Lapid, Bong Revilla und Koko Pimentel hatten schon mal zwei Amtszeiten. Sie haetten – so Makabenta – gar nicht antreten duerfen, doch die Comelec – “Socrates vs Comelec”  im Hinterkopf – sah das anders und liesz die Wahl zu.

So sah das Makabenta in seiner Kolumne am 16. Mai “Mit einer Gerichts-Entscheidung wuerde sich der Senat dramatisch aendern”, denn dann kaemen u.a. die oppositionellen Bam Aquino und Mar Roxas in den Senat. Am 18. Mai schrieb er in seiner Kolumne, dass er von einem “hiatus” oder “rest break”, welcher das “consecutive” aufheben wuerde, in der Verfassung nichts haette finden koennen. Am 21. Mai schrieb er eine Kolumne zu “Ohne Zustimmung des Volkes haben Comelec und SC [Supreme Court] die Verfassung durch Interpretation ergaenzt”. Am 25. Mai schrieb er eine Kolumne zu “Amtszeit-Wahnsinn: 12 ist genug, 24 ist schamlos”. Am 30. Mai schrieb er eine Kolumne zu “Es ist Zeit fuer eine Debatte zu Grenzen der Amtszeit”. Am 1. Juni schrieb er eine Kolumne zu “SC stellt verfasste Grenzen der Amtszeit auf den Kopf”.

Heute schreibt er in seiner Kolumne “Senatoren mit auslaufender Amtszeit drohen Senats-Mehrheit zu bilden”. Er geht davon aus: “In wenigen naechsten Wochen werden einige Eingaben beim Obersten Gericht gemacht, die eine volle Wiederaufnahme der Sache ‘Socrates vs Comelec’ fordern, sodass die verfassungswidrige Anomalie disqulifizierter Senatoren korrigiert werden kann.” Das sei moeglich, denn Entscheidungen des Obersten seien nicht “in Stein gemeiszelt”, man kann sie kippen.

Ich sehe nicht, woher Makabenta die Gewissheit nimmt, dass solche Eingaben in “wenigen naechsten Wochen” gemacht werden, es sei denn, er selbst macht eine. Was dabei rauskommt weisz ich nicht, und das ist die Frage – “Hartnaeckig oder verbohrt?” – die ich ueber diesen Abschnitt gestellt habe. Sie kann ad hoc nicht beantwortet werden, sie wird historisch entschieden. Findet das Oberste, dass “Socrates vs Comelec” eine Fehlentscheidung war, dann war Makabenta hartnaeckig. Faellt die Entscheidung anders aus, dann war er verbohrt und seine Kolumnen wandern in den Papierkorb der Geschichte.

 

 

Der Senat seinerseits… – …beschaeftigt sich derzeit mit der Frage, ob Senats-Praesident Vicente Sotto weiterhin Senats-Praesident bleibt, oder ob z. B. Cynthia Villar den Posten uebernehmen soll. Sotto selbst verkuendet, dass es einen neuen, groeszeren Minoritaets-Block geben koenne, werde er ersetzt. Makabenta findet, das klingt ein biszchen wie Ludwig XIV: “L’etat c’est moi ~ Der Staat bin ich”. Der “koenigstreue” Senator Manny Pacquiao sammelt Stimmen fuer Sotto und hat schon 13 beisammen.

Ich frage mich, ob die nichts Besseres zu tun haben. Zwar haben sie gerade die “sin tax ~ Suenden-Steuer” auf Zigaretten erhoeht, doch das muss Haus dieser Version noch zustimmen. Die Steuer pro Packung soll von 35 auf 60 Peso bis 2023 ansteigen, danach weiter pro Jahr um 5%. Man verspricht sich Gelder fuer das Gesundheitswesen. Man sollte einen Teil fuer Zoll-Personal einkalkulieren, denn mit dem Preis fuer Zigaretten steigt auch der Reiz dieselben zu schmuggeln.

Preasident Rodrigo Roa Duterte hat aus seiner Sicht das Gesetz zur verpflichtenden Wiedereinfuehrung ROTC (Reserve Officers’ Training Corps) fuer College-Studenten als dringlich bezeichnet, wie Staats-Minister Salvador Medialdea gestern bekannt gab. Das Haus hatte dieses Thema schon erledigt, es haengt mal wieder im Senat. Wir werden sehen, ob er fuer sowas Zeit hat.

Saysay sa adlaw – Wa na koy panahon paghulat nimo. 

wa ~ wala nicht, kein, na nun, koy ~ ako ang ich + best. Artikel, panahon Zeit, hulat warten + pag… bildet Infinitiv paghulat zu warten, nimo ~ kanimo Dat./Akk. von ikaw du

Satz des Tages – Ich hab keine Zeit auf dich zu warten.

 

 

Gemaesz “Manila Times” u.a.

 

Mein Name ist Heiko Eckard. Ich wurde 1946 in Werries – Deutschland – geboren, besuchte das Neusprachliche Gymnasium in Hamm, studierte Philosophie und Mathematik in Münster und arbeitete als Programmierer in München, Nürnberg und Fürth. Nach meiner Pensionierung ging ich 2011 mit meiner Frau Ofelia Villaflores Eckard in ihre Heimat, General Santos City – Philippinen. Auf dieser Seite beschreibe ich, was mir aus der philippinischen Presse ins Auge sticht.

Die Presseschau von Heiko Eckard wird mit seiner Einwilligung und Erlaubnis in den PHILIPPINEN NACHRICHTEN & MAGAZIN veröffentlicht.