…AUS DER PHILIPPINISCHEN PRESSE
PRESSESCHAU VON HEIKO ECKARD
Samstag, den 12. Mai 2018
Die Philippinen und Kuwait… – …haben ein “Memorandum on the Employment of Domestic Workers” unterzeichnet, das Filipinos, die in Kuwait als Hilfe im Haushalt arbeiten, mehr Sicherheit gibt. Das Dokument wurde gestern von Auszen-Minister Alan Peter Cayetano und Kuwaits Vize-Premier und Auszen-Minister Sheikh Sabah Khalid Al Hamad al Sabah im Auszen-Ministerium in Kuwait unterzeichnet.
Die Filipinos duerfen ihre Paesse und Handies behalten, die oft von Arbeitgebern dort einbehalten wurden, es gibt eine 24-Stunden Hotline fuer Rechts-Hilfe in Notfaellen, die Arbeitgeber muessen den Helfern Essen, Unterkunft, Kleidung und Kranken-Versicherung stellen, und die muessen mindestens 8 Stunden Schlaf bekommen.
Die Nachricht hat es als “Agence France-Press”-Meldung auch in die “South China Morning Post” gebracht, und in “Eurasia Future” schreibt Adam Garrie dazu unter der Ueberschrift “Duterte aendert die Geschichte fuer auslaendische Arbeiter in Kuwait indem er sich fuer Menschenrechte einsetzt”. Wegen der bisherigen Misswirtschaft in den Philippinen seien viele Filipinos ins Ausland gegangen um zu arbeiten, aber keiner der bisherigen Praesidenten habe sich um ihre Probleme dort gekuemmert. So muss man Duterte, meint Garrie, der die Straszen in den Philippinen sicherer macht, indem er die Kriminalitaet bekaempft, wofuer die Opposition ihn als “Menschenrechts-Verletzer” verleumdet, und der nun die Arbeit in Kuwait fuer die OFWs (Oversea Filipino Workers) ertraeglicher macht, tatsaechlich als Vorkaempfer fuer Menschenrechte bezeichnen.
Das Memorandum wird als entscheidender erster Schritt gesehen, die diplomatischen Beziehungen der Philippinen mit Kuwait wieder zu normalisieren.
Das Oberste Gericht… – …hat wie erwartet Maria Lourdes Sereno ohne viel Federlesens vor die Tuer gesetzt. Zwar war der “qou warranto”-Antrag gegen sie eigentlich erst der 7. Punkt der Tages-Ordnung dieser Sitzung, der sie durch ihr dramatisches Auftauchen aus ihrer Auszeit vorsasz, doch die Richter zogen den Punkt vor, und Richter Antonio Carpio bat sie den Raum zu verlassen. Dem Antrag wurde mit 8:6 Stimmen entsprochen, und damit war ihre Ernennung zur Obersten Richterin von Anfang ungueltig. So kann sie nun, nimmt man es genau, nicht mal als ehemalige Oberste Richterin bezeichnet werden, da sie es de iure von Anfang an nie war. Die Richter beendeten dann die Sitzung, ohne weitere Punkte zu besprechen.
Die Fake-Richterin Sereno sieht das etwas anders. Da von den 8 Stimmen gegen sie, 6 von Richtern kamen, die sie als voreingenommen ausgeschlossen haben wollte – ihr entsprechender Antrag wurde abgewiesen – interpretierte sie in einer Presse-Konferenz danach das Ganze als “moralischen Sieg” ihrerseits, da mit den 6 Stimmen gegen den Rausschnmiss es nur 2 “gueltige” Stimmen dafuer gab, denn die 6 Stimmen der voreingenommenen Richter koennten ja nicht gezaehlt werden.
Nun, jeder hat das Recht sich die Welt selbst zu erklaeren, und entsprechend sind die Reaktionen der Opposition zu werten. Ihr Insistieren, dass eine Oberste Richterin nur durch Amtsenthebung im Senat gefeuert werden kann, zeigt nur, dass sie die Verfassung nicht gelesen haben. Dort steht nicht, dass man sie “nur” so loswird, sondern, dass man sie so loswerden “kann”. Es geht aber eben auch anders, wie der vorliegende Fall zeigt, und der gehoert nicht vor den Senat, sondern vor das Oberste Gericht, das laut Verfassung fuer alle Fragen zustaendig ist, in denen es um Antraege geht wegen “certiorari, prohibition, mandamus, quo warranto and habeas corpus”.
Ich hab keine Lust jetzt in der “Wikipedia” einzeln nachzuschlagen, was fuer Faelle das sind. Mir genuegt, dass “quo warranto” dabei ist, naemlich die Frage, ob jemand sein Amt ueberhaupt rechtmaeszig bekleidet. Hierfuer ist das Oberste Gericht zustaendig, und das Jaulen einiger Senatoren, dass das in ihre Domaene gehoert, kann man nach Yen Makabenta in seiner heutigen Kolumne in “The Manila Times” auch ganz gut als Wut um entgangene moegliche Schmiergelder in der Angelegenheit verstehen.
Also, die Kuh ist vom Eis. Was von der Fake-Richterin noch kommen kann, ist Firlefanz. Auf keinen Fall ist das der Untergang der Demokratie, wie die Opposition glauben machen will, sondern ein Sieg fuer den Rechtsstaat, wie ich gestern bereits ausfuehrte.
Gemaesz “CNNPhil”, “GMANews”, “ManilaTimes”, “ManilaBulletin”, “EurasiaFuture”, “SCMP” u.a.
Mein Name ist Heiko Eckard. Ich wurde 1946 in Werries – Deutschland – geboren, besuchte das Neusprachliche Gymnasium in Hamm, studierte Philosophie und Mathematik in Münster und arbeitete als Programmierer in München, Nürnberg und Fürth. Nach meiner Pensionierung ging ich 2011 mit meiner Frau Ofelia Villaflores Eckard in ihre Heimat, General Santos City – Philippinen. Auf dieser Seite beschreibe ich, was mir aus der philippinischen Presse ins Auge sticht.
