…AUS DER PHILIPPINISCHEN PRESSE

 

PRESSESCHAU VON HEIKO ECKARD

Dienstag, den 08. Mai 2018

 

Sereno beginnt einzupacken”… – …lautet die heutige Schlagzeile der “Manila Times”, und der Artikel ist wieder von Jomar Canlas. Dessen gut informierte Quellen haben beobachtet, dass 6 Kartons mit Dokumenten letzte Woche aus ihrem Buero gebracht wurden, und bei einer Party bat Noch-Oberste Richterin Maria Lourdes Sereno einen Beamten des Obersten Gerichts “sich um ihren Stab zu kuemmern”. Die Sache kann als erledigt abgehakt werden, und inzwischen raten auch ihre Anhaenger der Sereno zurueckzutreten, um nicht als erste Oberste Richterin in die Geschichte einzugehen, die ”quo warranto” vor die Tuer gesetzt wuerde. Ein Ruecktritt wuerde ihr diese Schmach ersparen, und ihr Bild wuerde im Obersten Gericht auch nicht abgehaengt. Sie wuerde dort neben den anderen verewigt, waehrend sie beim Rausschmiss aus den Annalen gestrichen wuerde. Da ihre Position von Anfang an ungueltig war, bleibt da eine Leerstelle in den Buechern und an der Wand.

Unbeeindruckt von beobachtbarer Realitaet fordert Vize-Praesidentin Leni Robredo das Oberste Gericht auf “zu tun, was noetig ist, um die Unabhaengigkeit der Gerichte und der Justiz zu wahren.” Sie sieht nicht, dass gerade mit diesem “quo warranto”-Urteil die Justiz ihre Unabhaengigkeit wahrt, ihren eigenen Laden selbst sauber zu halten, statt sich dem unwaegbaren politischen Willen zu unterwerfen, der schon im Falle des Renato Corona gezeigt hat, wie empfaenglich er fuer Zuwendungen sein kann. Und so wird der Spruch des Obersten Gerichtes am 11. Mai, wenn er wie erwartet faellt, nicht der “toedliche Schlag gegen das Ideal der Justiz” sein, wie Robredo suggeriert, sondern ein Befreiungsschlag, der die Begehrlichkeiten von Senatoren der Opposition abwehrt, via Serenos Verbleiben im Amt dem von ihnen gehassten Praesidenten Rodrigo Roa Duterte eins auswischen zu koennen.

Dem allen kann Sereno mit ihrem Ruecktritt selbst ein Ende bereiten. Warten wir’s ab.

 

 

Ob Ruecktritt oder Rausschmiss… – …ist nach Lage der Nachrichten derzeit offen, was Tourismus-Ministerin Wanda Teo angeht. Waehrend “The Manila Times” um Mitternacht davon ausgeht, dass Praesident Duterte ueber “Teos Schicksal” gruebelt, meldet 3 Stunden spaeter “PhilStar”, dass Duterte im Anschluss an die gestrige Kabinetts-Sitzung, die sich bis in die Nacht hinein zog, Teo aufforderte ihren Ruecktritt einzureichen.

Ich bringe das hier mit aller Vorsicht, da “PhilStar” mich neulich mit fake news veraergert hat, obwohl ich in diesem Fall davon ausgehe, dass der “Star” da richtig liegt. Mit den 60 Mio Peso, die aus ihrem Ministerium fuer einen Werbe-Beitrag in “PTV4” gingen, worin ihr Gatte und ihr Bruder verwickelt sind, hat sie die Grenze von Dutertes Geschmack in Sachen Korruption deutlich ueberschritten. Da nuetzt auch nichts mehr, dass die 60 Mio jetzt zurueckgezahlt werden, und die Aussage, dass sie davon nichts wusste ist eh Selbstmord. Wenn ein Minister nicht weisz, wo 60 Mio aus seinem Amt hinflieszen, gehoert er sowieso entlassen.

Wir werden also heute im TV dann sehen, was in der letzten Nacht gelaufen ist.

Eher in aller Ruhe… – …wird die Richterin am Obersten Gericht Teresita de Castro ihren Job zu Ende bringen. Sie wurde fuer das Amt des Ombudsmann vorgeschlagen, das im Juli mit Ende der Amtszeit von Conchita Carpio-Morales vakant wird. Das passt ganz gut, denn im Oktober wuerde de Castro 70 Jahre alt, was das Ende ihres Richter-Amtes bedeutet. Der Ombudsmann, in diesem Fall wieder eine Ombudsfrau, wird fuer 7 Jahre ernannt.

Richterin de Castro machte sich einen Namen, als sie dem Prozess gegen den frueheren Praesidenten Joseph Estrada vorsasz, der wegen Pluenderung verurteilt wurde. Sie kam wieder in die Schlagzeilen, als sie nun in den Untersuchungen des Hauses zur Amtsenthebung der Obersten Richterin Sereno gegen diese aussagte.

Der Wechsel im Amt duerfte auch Folgen haben fuer den ehemaligen Praesidenten Benigno Aquino, den Morales bisher vor allen juristischen Anfeindungen geschuetzt hatte. Er und seine Untergebenen, die in Sachen Mamasapano und Dengvaxia noch nicht vom Haken sind, haben da nun jemanden, der nicht Aquino Treue geschworen hat, weil der Morales in ihr Amt gebracht hat. Auch die inhaftierte Senatorin Leila de Lima, wird sich kaum weiter bemuehen, dass ihr Fall vor den Ombudsmann muss. Ich hab im Moment keine Ahnung, wie der Stand der Dinge eigenlich ist. Irgendwann muss der Prozess wegen Verbindung zum Drogenhandel ja mal beginnen. Alle rechtlichen Verzoegerungs-Mittel hat de Lima ja nun wirklich ausgeschoepft.



Gemaesz “ManilaTimes”, “ManilaBulletin”, “ManilaStandard”, “PhilStar” u.a.

 

Mein Name ist Heiko Eckard. Ich wurde 1946 in Werries – Deutschland – geboren, besuchte das Neusprachliche Gymnasium in Hamm, studierte Philosophie und Mathematik in Münster und arbeitete als Programmierer in München, Nürnberg und Fürth. Nach meiner Pensionierung ging ich 2011 mit meiner Frau Ofelia Villaflores Eckard in ihre Heimat, General Santos City – Philippinen. Auf dieser Seite beschreibe ich, was mir aus der philippinischen Presse ins Auge sticht.