…AUS DER PHILIPPINISCHEN PRESSE

…AUS DER PHILIPPINISCHEN PRESSE sind Einschätzungen und Beurteilungen, die ich hier in den PHILIPPINEN NACHRICHTEN, von Heiko Eckard sporadisch unter diesem Titel veröffentlichen werde. Heiko Eckard fasst seine Einschätzungen zur philippinsichen Politik in einer sehr verständlichen Weise in eine kurze Zusammenstellung aus den philippinischen Medien zusammen.

Heute die Erste Veröffentlichung:

Das Oberste Gericht… – …hat wie erwartet (→ 9. Oktober) den Antrag der inhaftierten Senatorin Leila de Lima mit 9:6 Stimmen abgewiesen, den Haftbefehl und die Anklage wegen Drogenhandel zu verwerfen. Sie wird sich vor dem Gericht in Muntinlupa, Metro Manila, verantworten muessen. In seiner Kolumne im “Manila Standard” kann Jojo Robles sich den Hinweis nicht verkneifen, dass sie sich selbst eingebrockt hat, dass ihr Wunsch, sich vor dem Ombudsmann zu verantworten, nicht erfuellt wurde. Um Ex-Praesidentin Gloria Macapagal-Arroyo ins Gefaengnis bringen zu koennen, hat sie als Justiz-Ministerin mit dem Buero des Ombudsmann ein Memorandum “konkurrierender Rechtsprechung ~ concurrent jurisdiction” unterzeichnet, durch welches Justiz-Ministerium und Ombudsmann gleichwertig Faelle behandeln duerfen. Dieses Memorandum schlaegt nun auf sie zurueck: Muntinlupa hat dieselbe Gerichtsbarkeit wie der Ombudsmann.

Dass es sich dabei um eine politische Entscheidung handelt, zeigt nicht nur die Basis des Entscheids auf diesem Memorandum aus der Zeit, als de Limas  die Speerspitze der Justiz gegen Feinde von Praesident Benigno Aquino war. De Limas Antrag wurde von den Richtern verworfen, die Praesident Rodrigo Roa Duterte oder Ex-Praesidentin Arroyo ernannt hatten; fuer den Antrag waren die von Aquino ernannten Richter einschlieszlich der Obersten Richterin Maria Lourdes Sereno. Eine Ausnahme machte nur der seinerzeit von Arroyo ernannte Richter Antonio Carpio, der fuer de Limas Antrag stimmte. Da ist aber fraglich, ob nicht seine Opposition zu Dutertes China-Politik (→ 21. Maerz + 17. + 21. Mai) hinter seiner Entscheidung steckt.

Natuerlich wollen de Limas Anwaelte das Oberste Gericht angehen, die Angelegenheit nochmal zu ueberdenken. So wie die Lager aufgestellt sind, duerfte das ein hoffnungsloses Unterfangen sein.

Rigoberto und Betsy Tiglao… – …wettern in ihren Kolumnen in “The Manila Times” bzw. “Manila Bulletin” gegen die Einmischung westlicher Politiker in philippinische Angelegenheiten, ueber die ich mich gestern unter dem Stichwort “internationales Duterte-Bashing” aufgeregt hatte.

Interessant ist, was ich nur vermuten konnte, dass die Veranstaltung von der Oppositions-Partei “Akbayan” organisiert wurde. Deren Abgeordneter Tomasito “Tom” Villarin war mit von der Partie. Zu der Partei gehoert auch Senatorin Risa Hontiveros, die sich derzeit bemueht, in die Fuszstapfen von Leila de Lima als Duterte-Kritikerin zu treten.

So leicht lassen europaeische Politiker sich vor den Partei-Karren der Opposition spannen, und Betsy Tiglao meint dazu: “Bezueglich der EU-Parlamentarier ist es Zeit, einen offiziellen Protest gegen ihre Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten zu erheben. Haben sie nicht Tonnen von Problemen in der EU selbst zu loesen? Leute, die nicht hier wohnen, haben kein Recht zu sagen, wie wir unser Leben fuehren, oder wen wir als Praesidenten waehlen und unterstuetzen moechten.

Grosze Ereignisse… – …werfen bekanntlich ihre Schatten voraus. So wird am 16. und 17. November in Metro Manila schulfrei sein – wegen des ASEAN-Gipfel-Treffens dort.

Gemaesz “ManilaTimes”, “ManilaStandard”, “ManilaBulletin”, “PhilStar” u.a.

 

Mein Name ist Heiko Eckard. Ich wurde 1946 in Werries – Deutschland – geboren, besuchte das Neusprachliche Gymnasium in Hamm, studierte Philosophie und Mathematik in Münster und arbeitete als Programmierer in München, Nürnberg und Fürth. Nach meiner Pensionierung ging ich 2011 mit meiner Frau Ofelia Villaflores Eckard in ihre Heimat, General Santos City – Philippinen. Auf dieser Seite beschreibe ich, was mir aus der philippinischen Presse ins Auge sticht.