Ehemaliger Abgeordnert will Amtsenthebungsverfahren gegen Bautista anstrengen

PHILIPPINEN NACHRICHTEN - Amtsenthebungsverfahren gegen Wahlkommissions-Vorsitzenden Bautista  Foto: GMA
PHILIPPINEN NACHRICHTEN – Amtsenthebungsverfahren gegen Wahlkommissions-Vorsitzenden Bautista
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MANILA / PHILIPPINEN — Der ehemalige Abgeordnete für Negros Orienal Jacinto Paras plant für die nächste Woche ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Vorsitzenden der philippinischen Wahlkommission (Comelec) Andres Bautista zu beantragen.

Demnach habe Paras bereits mit einem Abgeordneten des Kongresses gesprochen, welcher diese Beschwerde befürworten werde.



Paras sagte, seine Beschwerde sei zurückzuführen auf die Anschuldigungen der Ehefrau Patricia Bautista gegen ihren Ehemann. Sie hatte behauptet, ihr Ehemann habe nicht deklariertes Vermögen von nahezu 1 Milliarde Pesos angehäuft.

Zudem beschuldigt sie den Vorsitzenden und Ehemann wegen Provisionen von Smartmatic, welche die Wahlautomaten für die letzten Wahlen zur Verfügung stellte und Beschäftigte, die es gar nicht gab, während seiner Zeit in der Presidential Commission on Good Government.

Der Vorsitzende der Wahlkommission ist von Gesetz wegen nicht verklagbar, sondern kann nur durch ein Amtsenthebungsverfahrhen aus dem Amt gedrängt werden.

 

Quelle: GMA

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